Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil für alle Dienstleistungen von Triopsi Hosting.

  1. Grundlegende Bestimmungen
    1. Triopsi Hosting – Daniel Rodriguez Baumann IT-Dienstleistungen, Herderstr. 8, 65185 Wiesbaden – nachfolgend Anbieter genannt – und dem Kunden – nachfolgend Kunde genannt -, welche über die Internetplattform des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
    2. Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird bei Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
  2. Vertragsgegenstand
    1. Der Anbieter stellt dem Kunden Internet-Dienstleistungen zur Verfügung. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem vom Kunden gebuchten Leistungspaket und der hierzu auf der Webseite des Anbieters angegebenen Leistungsbeschreibung.
  3. Zustandekommen des Vertrages
    1. Der Kunde kann sein Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das Online- Bestellsystem abgeben.
    2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
    3. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Triopsi Hosting – Daniel Rodriguez Baumann IT-Dienstleistungen, Herderstr. 8, 65185 Wiesbaden zustande.
    4. Die zum Kauf beabsichtigten Leistungen werden jeweils über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ ausgewählt. Auf den folgenden Seiten gibt der Kunde alle für die Bestellung erforderlichen Daten ein (persönliche Daten sowie Zahlungsbedingungen). Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
    5. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsschluss) erfolgt durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Bearbeitung bestätigt wird.
    6. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden ausschließlich per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail Adresse auch empfangsberechtigt ist. Benutzt der Kunde ein SPAM Filter, so ist vom Kunden sicherzustellen, dass die E-Mails vom Anbieter auch zugestellt werden können.
    7. Sollte der Kunde binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
  4. Leistung und Grundsätzliches
    1. Sofern nicht anders vereinbart, hat der Kunde keinen Anspruch darauf, dass ihm für den gesamten Zeitraum der Nutzung dieselbe IP-Adresse zugewiesen wird. Der Anbieter behält sich eine technische oder rechtliche Änderung vor.
    2. Die Server sind in den genutzten Rechenzentren über eine entsprechende Systemarchitektur an das Internet angebunden. Es besteht keine direkte Anbindung eines einzelnen Servers an das Internet. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert, so dass ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern dazu führen kann, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.
    3. Der Kunde erhält für die gesamte Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der überlassenen oder zur Verfügung gestellten Programme (Lizenz). Wird der Kunde für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Darüber hinaus gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
    4. Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine „Nutzung“ des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.
    5. Soweit dem Kunden ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an den Anbieter zurück zu geben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber dem Anbieter bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort. Eine Veräußerung der überlassenen Software ist in jedem Fall unzulässig.
  5. Domains
    1. Eine Gewähr für die Übertragung, die Zuteilung oder den dauernden Bestand von Domains zu Gunsten des Kunden kann nicht übernommen werden, es gelten in diesem Zusammenhang die Registrierungsbedingungen der Vergabestellen.
    2. Der Kunde versichert, dass die von ihm beantragte oder für ihn bereits registrierte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Er ist weiter verpflichtet, einen etwaigen Verlust seiner Domain dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen.
    3. Der Kunde überprüft vor der Vergabe einer Domain, dass diese keine Rechte Dritter verletzt oder geltendes Recht verstößt. Eine Überprüfung auf Richtigkeit und Einhaltung der Vergaberichtlinie findet seitens Verwaltende Organisation und Vermittler nicht statt.
    4. Eine Vermittlung einer Domain findet nur dann statt, wenn der Kunde sein Volljährigkeitsalter (18 Jahre) erreicht hat.
    5. Der Kunde wird bei der jeweiligen Domain Vergabestelle als Domaininhaber (owner-c) und administrativer Ansprechpartner (admin-c) eingetragen. Daten wie Name, Anschrift, Telefonnummer und E-mail Adresse werden aus der Anmeldung erfasst und eintragen. Der Anbieter wird als Technischer Administrator (tech-c/zone-c) eingetragen. Der Kunde stimmt dieser Eintragungsweise/Ausführungsweise ausdrücklich zu.
    6. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gewünschte Domain/Domainanmen frei ist oder gegen Rechte Dritte verstößt.
  6. Vertragslaufzeit/Kündigung
    1. Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossene Vertrag hat die vereinbarte Laufzeit. Wenn keine Laufzeit angegeben ist, wird der Vertrag auf eine unbefristete Zeit abgeschlossen. Wird der Vertrag nicht zwei Wochen vor Vertragsende von einer der Parteien in Textform und per Brief oder E-Mail gekündigt, verlängert er sich stillschweigend jeweils um die vereinbarte Grundlaufzeit.
    2. Eine Kündigung kann nur schriftlich und per Brief oder per Textform als E-Mail akzeptiert werden.
    3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Insbesondere hat der Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht, soweit der Kunde mit fälligen Zahlungen nach Mahnung länger als 14 Tage in Verzug ist, sowie bei wiederholten Verstößen gegen die Pflichten nach §8 und §9 der AGB. Der Kunde ist bei einer außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter zum Schadenersatz verpflichtet.
    4. Löschungsaufträge für Domains durch den Domaininhaber nach der Kündigung bedürfen der Textform. Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann der Anbieter die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. Der Anbieter weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann. Alternativ kann der Anbieter die Domain nach Ablauf einer angemessenen Frist auch löschen lassen. Beendet der Anbieter den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, kann dieser nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.
  7. Kundenkonto/Führung des Kundenkontos
    1. Jeder Kunde führt bei Triopsi Hosting ein eigenes Kundenkonto. Diese wird dazu benutzt, um alle für den Kunden gespeicherten Informationen zentral zu verwalten.
    2. Das Führen eines Guthabenkontos ist beim Anbieter nicht immer vorgeschrieben. Je nach gebuchtem Paket kann das Guthabensystem auf dem Kundenkonto aktiviert oder deaktiviert sein.
    3. Der Kunde hat das Recht, das Guthabensystem aktivieren zu lassen. Dazu reicht es aus, dem Anbieter in Kenntnis zu setzen. Alle Produkte, die dem Kundenkonto dazugehören, wechseln daraufhin Ihre Zahlungsmethode auf „PrePaid“. Eventuell schon gespeicherte SEPA-Mandate verfallen dadurch nicht.
    4. Das Kundenkonto kann mit verschiedenen Zahlungsmitteln (z.b. PayPal) und mit der Währung EURO geldlich aufgeladen werden.
    5. Geldeingänge per Guthabensystem (PrePaid) werden nach Abzug eventuellen Gebühren von Drittanbietern dem Kundenkonto gutgeschrieben.
    6. Bei Auflösung des Kundenkontos werden offene Guthaben an den Kunden zurücküberwiesen. Die Rückzahlung erfolgt ausschließlich per PayPal.
    7. Das Guthaben können ausschließlich nur für die von Triopsi Hosting angebotenen Dienste verwendet werden.
  8. Preise/Zahlungsbedingungen
    1. Es gelten alle aktuellen Preise, die Sie jederzeit auf unserer Webseite (www.triopsi-hosting.com) einsehbar sind.
    2. Die Zahlungsmöglichkeiten und die Zahlungsmodalitäten werden auf der Website des Anbieters mitgeteilt.
    3. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Gebühren für Dienstleistungen im Voraus jeweils am ersten Kalendertag der Vertragslaufzeit für den vereinbarten Gesamtzeitraum fällig und werden per vereinbarten Zahlungsmittel bezahlt. Durch die Nutzung entstandene Zusatzkosten sind zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig und werden eingezogen.
    4. Mit der Vertragsbestätigung bzw. mit Beginn jeder weiteren Vertragslaufzeit erhält der Kunde vom Anbieter per Email eine Rechnung über die entstandenen Gebühren in elektronischer Form. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen zur Zahlung fällig. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, berechnet der Anbieter hierfür ein Entgelt von 1€ je Rechnung.
    5. Die Leistungserbringung (Freischaltung) erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 2 Tagen nach Zahlungseingang.
    6. Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Dienstleistung bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Zahlungen zu sperren.
    7. Der Anbieter ist berechtigt ein SEPA-Basis-Mandat / SEPA-Firmen-Mandat zu erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 7 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 7 Tage verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Anbieter verursacht wurde.
    8. Für jede zurückgegebene oder nicht eingelöste Lastschrift (gescheiterte Lastschrift) wird zusätzlich zu den entstandenen Bankkosten eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 9€ (inkl. MwSt.) erhoben.
  9. Pflichten des Kunden
    1. Der Kunde hat Passwörter und sonstige Zugangsdaten streng geheim zu halten. Vom Anbieter zugteilte Passwörter sind unverzüglich zu ändern.
    2. Der Kunde ist verpflichtet, seine Internetpräsenz so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung und eine Gefährdung der Sicherheit der Server des Anbieters z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird.
    3. Der Anbieter ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert.
    4. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Server des Anbieters nicht gegen gesetzliche Vorschriften und die guten Sitten zu verstoßen. Das betrifft insbesondere die rechtlichen Regelungen zur Anbieterkennung, zum Fernabsatzrecht, Namensrecht, Persönlichkeitsrecht, Urheberecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht, und Datenschutzrecht.
    5. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten ist der Anbieter berechtigt, die Internetpräsenz zu sperren. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert.
    6. Eine gewerbliche Nutzung der Server bedarf, soweit in der Leistungsbeschreibung vorbehalten, der Zustimmung des Anbieters, welche nur in Textform wirksam ist.
    7. Soweit nicht anders vereinbart, erstellt der Anbieter keine Sicherungskopien (Backups) der Kundeninhalte. Der Kunde hat Sicherungskopien von allen Daten, die er auf die Server des Anbieters überspielt, auf gesonderten Datenträgern zu erstellen. Der Anbieter selbst ist für die Erstellung von Datensicherungskopien nicht verantwortlich.
    8. Der Kunde wird darauf achten, dass das vereinbarte Datentransfervolumen (Traffic) nicht überschritten wird. Sollte der Anbieter in einem Monat eine Überschreitung des Volumens von mehr als 10 % feststellen, kann dem Kunden eine Lizenzgebühr für das nächsthöhere Datentransfervolumen angeboten werden. Im Falle der Ablehnung durch den Kunden kann der Anbieter das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Bei einer ausgeschriebenen Flatrate wird ein Traffic von 10 Gigabyte vereinbart, nach Erreichen dieses Volumens wird die Anbindung von 100 Mbit auf 10 Mbit herabgesetzt.
  10. Gewährleistung
    1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
    2. Soweit der Kunde Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1 beim Verkauf von Sachen:
      1. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
      2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
      3. Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
      4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß 478, 479 BGB.
  11. Haftung
    1. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienstleistungen.
    2. In diesem Zusammenhang gewährleistet der Anbieter eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.
  12. Widerrufsrecht für Verbraucher/Widerrufsbelehrung
      1. Das Widerrufsrecht gilt für jeden Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
      2. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
      3. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
      4. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Triopsi Hosting – Daniel Rodriguez Baumann IT-Dienstleistungen, Herderstr. 8, 65185 Wiesbaden, Deutschland, Telefonnummer: 061156570184, E-Mail-Adresse: info@triopsi.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite http://www.triopsi-hosting.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
      5. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
      6. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
      7. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster-Widerrufsformular

      • (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
      • An Triopsi Hosting – Daniel Rodriguez Baumann IT-Dienstleistungen, Herderstr. 8, 65185 Wiesbaden, Deutschland
      • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
      • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
      • Name des/der Verbraucher(s)
      • Anschrift des/der Verbraucher(s)
      • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
      • Datum
      • ___________
      • (*) Unzutreffendes streichen.
  13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
    1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
    2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters (Wiesbaden, Deutschland), soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
    3. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
  14. Änderung der AGB
    1. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Kunden nicht zumutbar. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Empfänger der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen.
    2. Das Kündigungsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
  15. Alternative Streitbeilegung
    1. Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
      Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
    2. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Stand: 11.06.2021